Abfrage von Kontodaten in Thüringen

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Kleine Anfrage 1411 von Carsten Meyer und Antwort des Thüringer Finanzministeriums zur Abfrage von Kontodaten in Thüringen. Nach Medienberichten soll sich bundesweit die Zahl der Kontenabfragen in den letzten fünf Jahren verfünffacht haben. Es gilt zu klären, ob dies auch für Thüringen zutrifft. Ferner ist zu klären, wer etwaige Kontenabfragen aus welchen Gründen anordnet und welche Kosten bzw. welcher Nutzen für das Land entstanden ist. Carsten Meyer erbittet daher von der Landesregierung Informationen darüber, in welchem Umfang und zu welchen Anlässen in den letzten Jahren in Thüringen die Kontodaten der BürgerInnen erhoben wurden und wie die Landesregierung die BürgerInnen vor einem eventuellen Missbrauch schützen will.