Die Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, hat den Landeshaushalt 2010 scharf kritisiert.
„Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat erklärt, wir müssten zu ausgeglichenen Haushalten kommen. Allein das `Wie´ steht weiter im Raum“, sagte Siegesmund während der Debatte im Landtag. Ebenso fehle es Landesregierung und Koalition an einem konkreten Finanzzeitplan sowie Konzepten, wie junge Leute im Land gehalten werden können. „Stattdessen übt sich insbesondere die CDU an Winkelzügen, die einer Selbstbedienungsmentalität gleichkommen“, so Siegesmund.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern hingegen eine generationengerechte Finanzplanung. „Wir lehren unseren Kindern, die Spardose nicht nach Belieben zu plündern und sollen es hier selbst nicht hinbekommen, vernünftig zu haushalten?“, fragte Siegesmund. Aus grüner Sicht bilden Schuldenbegrenzung, nachhaltige Investitionen und sichere Kommunalfinanzierung die Basis einer nachhaltigen Haushaltspolitik. „Die CDU aber hat in 19 Jahren in Thüringen einen Schuldenberg von 17 Milliarden Euro aufgehäuft.“ Auch die schwarz-rote Koalition zeige nicht auf, wie er abgetragen werden kann. „Deshalb werden wir dem Haushalt nicht zustimmen“, schloss Siegesmund.
