Carsten Meyer
Die heute offiziell bekannt gewordenen Zahlen zum Haushaltsabschluss des Landes Thüringen für 2013 geben aus Sicht von Carsten Meyer, haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, gleich in mehrfacher Hinsicht Anlass zu genauer Analyse.
"Jeder Finanzminister freut sich, solche Zahlen präsentieren zu können. Da ist es dann auch nicht so wichtig, dass die feste Zusage an die Parlamentarier im Haushaltsausschuss, dort im März über den Jahresabschluss 2013 zu berichten, großzügig gebrochen wird, um fünf Tage später eine große Bühne für den Wahlkampf zu haben", gibt sich Meyer ironisch.
Sehr viel ernster sei aber bei aller Freude über den warmen Regen die Feststellung zu treffen, dass die Einnahmen des Landes doch sehr viel konjunkturabhängiger seien, als gemeinhin angenommen: "Was uns heute als eine knappe halbe Milliarde an Überschüssen begegnet, kann schon Morgen ein mindestens ebenso starker Einbruch sein, wenn sich die Wirtschaft eintrübt. Und dafür bieten die aktuelle Krimkrise, die weiter schwelende Finanzkrise und die Lage im Nahen Osten mehr als genug Anlass", gibt Meyer zu bedenken.
Abschließend lenkt der Finanzexperte den Blick auf die Verwendung des Überschusses: "Mit der zusätzlichen Tilgung befreit sich die verbrauchte Koalition immerhin von dem Makel, in dieser Legislatur zusätzliche Schulden gemacht zu haben. Und wir können froh sein, dass noch ein Rücklage von etwa 200 Mio € bleibt, damit eine neue Regierung endlich die Gebietsreform anpacken kann."
