Die familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, fordert CDU und SPD zu mehr Mut zur Debatte auf.
„Die Regierungsfraktionen scheuen offensichtlich den Austausch von Argumenten in den Fachausschüssen des Landtages, obwohl sie auch dort mit ihrer Mehrheit am Ende nichts zu befürchten hätten“, sagt Siegesmund. Hintergrund ist ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD zur künstlichen Befruchtung, von dem sich die Regierungsfraktionen ein wirksames Mittel gegen den demographischen Wandel erhoffen.
„Wir Grünen sagen da klar: Wir müssen die Ursachen für gewollte und ungewollte Kinderlosigkeit angehen. Das herumdoktern an den Symptomen oder gar die Verstärkung der Symptome ist keine nachhaltige Familienpolitik“, stellt Siegesmund fest. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte einen entsprechenden Alternativantrag eingebracht, welcher die Grundlagen für eine zeitgemäße, emanzipierte und nachhaltige Familienpolitik bereiten sollte, um Kinderwunsch zu fördern und zu ermöglichen. Unter anderem sah der Antrag die Umwandlung des Ehegattensplittings in eine Individualbesteuerung mit übertragbarem Höchstbetrag, die Einführung einer bedarfsdeckenden Kindergrundsicherung und die Förderung der ökonomischen Selbstständigkeit von jungen Erwachsenen vor.
Obwohl Grüne, FDP und die LINKE Beratungsbedarf sahen, lehnten CDU und SPD eine Verweisung in den zuständigen Sozialausschuss ab. Enttäuscht zeigt sich Siegesmund vor allem von der SPD. „Sie hat sich komplett der CDU untergeordnet. In ihrem Antrag wird erneut nur Ehepaaren Unterstützung bei der künstlichen Befruchtung zugesprochen. Eingetragene LebenspartnerInnen gehen neuerdings bei der SPD leer aus“, schließt Siegesmund.
Themen
