Jennifer Schubert plädiert für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz bei Großprojekten Im Streit um die 380-kV-Trasse durch den Thüringer Wald wird in den nächsten Tagen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes erwartet. Dazu erklärt Jennifer Schubert, landesentwicklungspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag und Mitglied des Arbeitskreises Klima und Energie:
„Bürgerbeteiligung und Transparenz gehören für uns zu den wichtigsten Grundsätzen, auch und gerade bei konfliktgeladenen Infrastrukturprojekten wie der Stromtrasse. Diese Grundsätze sind bisher leider mit Füßen getreten worden. Welche Folgen das haben kann, haben uns bereits andere Großprojekte vor Augen geführt.“
Auffällig sei im besonderen Maße, dass der Netzbetreiber 50Hertz ausführliche Daten zur Lastflussanalyse erst jetzt auf Druck der neuen Gesetzgebung herausgegeben hat. „Nicht nur wir haben diese Daten schon lange gefordert und wie erwartet liegt jetzt auf der Hand, warum 50Hertz nicht so viel von Transparenz hält: Das vorliegende Datenmaterial hat der Entscheidungsfreude für die Trasse einen starken Dämpfer verpasst. Die bisherige Hängepartie ist auch durch die scheibchenweise Informationspolitik verursacht worden und hat hohe Kosten und viel Frust bei allen Beteiligten erzeugt. Egal wie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ausfällt: Wir müssen endlich aus den Versäumnissen der bereits frühen Planungsphase lernen, gerade weil die schwarz-gelbe Bundesregierung es versäumt hat, dazu verbindliche Verfahren zu etablieren“, meint Schubert abschließend.
