„Als völlig inakzeptablen Totalausfall“ bezeichnet die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vizepräsidentin im Thüringer Landtag die Äußerungen des CDU-Abgeordneten Michael Heym.
Dieser hatte die Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Debatte um den Gesetzentwurf zur Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden als „vaterlandslose Gesellen“ und „fahrendes Volk“ bezeichnet. Für erstere Beschimpfung erhielt er einen Ordnungsruf. Auf die Aufforderung unseres Abgeordneten Adams, sich für den zweiten Ausfall bei den Roma und Sinti zu entschuldigen, antwortete die CDU-Fraktion mit schenkelklopfendem Gelächter. Herr Heym äußerte zudem zum Ordnungsruf, dass es ihm dieser wert sei.
„Uns stimmt dies hochgradig bedenklich, zeigen derartige Äußerungen doch deutlich, wessen Geistes Kind diejenigen sind, die derartige Sprachbilder bemühen. Über derart antiziganistische Äußerungen kann nicht einfach hinweg gegangen werden“, so Astrid Rothe-Beinlich für die bündnisgrüne Fraktion. „Auf der Tagesordnung im Plenum steht heute oder morgen zudem die Beratung über einen Antrag gegen die Abschiebung von Roma und Ashkali, der von unserer Fraktion und der LINKE eingebracht wurde. Spätestens dann sollte die CDU eine Klarstellung vornehmen, wie sie derartige Äußerungen von Fraktionsmitgliedern wertet. Schließlich heißt es nicht zu unrecht: wer schweigt, stimmt zu“, schließt die Grünenpolitikerin.
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