Grüne Klausurtagung in Neudietendorf

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Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmt sich in Neudietendorf auf das Landtagswahljahr 2014 ein. Auf ihrer zweitägigen Klausurtagung am 4. und 5. Februar werden grüne Kernthemen wie Umweltschutz, Sozialpolitik und Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt stehen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund:

„Die aktuelle Debatte um den Ausbau der Biomasseproduktion in Thüringen zeigt, dass die Landesregierung noch immer nicht verstanden hat, worum es bei Energiewende und Klimaschutz wirklich geht. Wir schon: Zuletzt haben wir mit unserem Entwurf eines Klimaschutzgesetzes einen wichtigen Impuls für eine nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik in Thüringen gesetzt. Schwarz-Rot macht die Wanderdüne bei Windstille, wir arbeiten mit voller Energie an der sozial-ökologischen Zukunft Thüringens."

Während der zweitägigen Klausurtagung wird die Fraktion ihre Schwerpunkte grüner Politik bis zur Landtagswahl und darüber hinaus weiter präzisieren. Hierfür sind Impulsreferate und Diskussionsrunden mit Kommunalpolitikerinnen- und Politikern aus dem Ilm-Kreis und Tambach-Dietharz sowie Vertretern des Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) und des ORBIT e.V. vorgesehen.

Für den Rest der Legislatur erneuert Siegesmund ihre Forderung nach einer Rückkehr zur Sacharbeit durch die Thüringer Regierungsparteien CDU und SPD:

„Damit fordern wir nichts Unmögliches. Das Gegackere und Geschachere der letzten Wochen und Monate schadet der gesamten Landespolitik im Freistaat. Wir jedenfalls werden unsere Oppositionsrolle auch für den Rest der Legislatur sehr ernst nehmen und damit ein deutliches Zeichen für einen echten Politikwechsel in Thüringen setzen.“