Zum Beschluss der CDU-Landtagsfraktion unter der Überschrift: „Mit Verantwortung durch die Krise - Eckpunkte zum Nachtragshaushalt 2020 und Haushalt 2021“ erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Verantwortung geht anders. Für uns lesen sich die Beschlüsse so, als ob die CDU-Fraktion alles in Frage stellt: Den Haushalt, den Nachtragshaushalt, die Kreditaufnahme und den Zeitplan. Das ist weder konstruktiv noch verantwortungsvoll. Wir erwarten von der CDU vielmehr klare Aussagen, was sie will und wie es finanziert werden soll. Dazu haben sie sich im Stabilitätsmechanismus bekannt und das können die Thüringer*innen auch von CDU und rot-rot-grün gleichermaßen erwarten. Wir als grüne Fraktion arbeiten jedenfalls genau daran. Während die CDU-Fraktion die Zeitpläne schreddert, haben wir einen umfassenden Beschluss zum Thema Bildung, inklusive Digitalisierung und Finanzierung der freien Schulen auf den Weg gebracht. Außerdem beraten wir auf unserer Klausur heute und morgen grüne Vorstellungen und Änderungsvorschläge zum Haushalt. Wir fordern auch die CDU-Fraktion dazu auf, zur Sacharbeit zurückzukehren und gerade in Krisenzeiten zu zeigen, was konstruktive Opposition bedeutet.“
Den Beschluss zum Thema Bildung finden Sie hier:
