Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

Bild zur News

Die Parlamentarischen Geschäftsführer der im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen haben zur Vorbereitung einer Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags Anfang des Jahres 2015 eine Arbeitsgruppe gegründet und die Arbeit nach insgesamt elf Sitzungen am 22. November 2016 beendet. Sie haben sich darauf verständigt, je einer Fraktionsmitarbeiterin beziehungsweise einem Fraktionsmitarbeiter die Teilnahme an den Sitzungen zu gestatten. Die Arbeitsgruppe wurde zudem durch zwei Bedienstete der Landtagsverwaltung unterstützt.

Zweck der Arbeitsgruppe war die Vorbereitung einer Änderung der Geschäftsordnung. Dazu haben die Parlamentarischen Geschäftsführer zunächst Themen gesammelt, die aus ihrer Sicht diskussions- beziehungsweise änderungsbedürftig waren. Diese Themen wurden nach Schwerpunkten sortiert und in einer Übersicht erfasst. Die Übersicht wurde gegebenenfalls um weitere Themen und um die jeweiligen Beratungsergebnisse der Sitzungen ergänzt. Damit diente sie der Orientierung und als Diskussionsgrundlage für die weiteren Sitzungen. Soweit beauftragt, hat die Landtagsverwaltung synoptische Übersichten erstellt und weitere Hilfestellungen, insbesondere im Hinblick auf mögliche Formulierungen, gegeben. Themen, die nicht einer reinen geschäftsordnungsrechtlichen Regelung zugänglich waren, wurden nicht weiter verfolgt.