„Hochschulgipfel“ - mit diesem Zauberwort beschwichtigte Minister Christoph Matschie (SPD) im vergangenen Herbst die Bildungsstreikenden und weckte große Erwartungen. Am Mittwoch, den 10. Februar, ist es nun so weit - der Hochschulgipfel soll stattfinden.
„Die Gipfelrhetorik war ja schon auf Bundesebene eher abgenutzt. Wer allerdings in Thüringen auf den großen Wurf gewartet hatte, wird nun bitter enttäuscht. Nicht einmal der Termin des mit vielen Erwartungen verknüpften ersten Thüringer Hochschulgipfels findet sich auf der Homepage des Ministeriums, geschweige denn das Programm“, zeigt sich Astrid Rothe-Beinlich, Bildungspolitikerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, mindestens verwundert.
Ein Blick auf den sparsam verteilten Flyer ruft noch mehr Kopfschütteln hervor. Vage ist dort die Rede von dem Versuch, eine Bilanz der Umsetzung der Bologna-Reform der vergangenen Jahre ziehen zu wollen, weiterhin sollen die Rahmenbedingungen von Studium und Lehre und die studentische Mitbestimmung im Mittelpunkt stehen.
Ziel des Gipfels sei ein Diskurs zwischen Politikern, Hochschulen und Studierenden.
„Interessant auch die zeitlichen Vorstellungen. Gerade einmal drei Stunden sind für den Gipfel insgesamt angesetzt. Davon drei Blöcke je 20 Minuten für Diskussion und Zusammenfassung - entweder durch Minister Matschie selbst oder angeleitet von Staatssekretär Thomas Deufel. GesprächspartnerInnen mit eigenem Beitrag sind immerhin VertreterInnen der Konferenz Thüringer Studierender - weitere Gäste sind nicht mit Beiträgen angefragt. Ein Podium für Diskurs? Fehlanzeige“, so die Einschätzung der Grünenpolitikerin Astrid Rothe-Beinlich.
„Vielmehr macht sich der Eindruck breit, hier würde maximal ein Pflichttermin absolviert. So verfestigt sich die Erfahrung der letzten Plenarsitzungen, dass zwar gern über Mitbestimmung und Partizipation geredet wird - wenn es jedoch um die verbindliche Festschreibung derartiger Rechte oder echte Einbeziehung geht, wird mit Wohlfühlrhetorik abgespeist", so Rothe-Beinlich weiter.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden die Bildungsdebatte weiterhin führen, um
perspektivisch zu echten Verbesserungen, einer soliden Finanzausstattung im Bildungsbereich und Mitsprache aller Beteiligten am Bildungsprozess auf Augenhöhe zu kommen.
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