Anlässlich der heute veröffentlichten Ländervergleichsstudie der vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall vollständig finanzierten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) „Bildungsmonitor 2011“ erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Auf den ersten Blick scheinen die Ergebnisse Thüringens ein gutes Zeugnis für die Bildungspolitik auszustellen. Aus unserer Sicht braucht es jedoch einen differenzierteren Blick auf das Bildungswesen. Ziel ist, mehr Chancengerechtigkeit in Thüringen zu erreichen. Die INSM-Studie hilft hier leider nur bedingt weiter, auch wenn sie auf den eklatanten Personalmurks der vergangenen Jahre im Schulbereich hinweist.“
Die bündnisgrüne Fraktion kritisiert vor allem, dass einige zentrale bildungspolitische Problemfelder in der INSM-Studie kaum beziehungsweise gar nicht betrachtet werden. Zudem lehnt die Fraktion den Grundansatz des federführenden Instituts der deutschen Wirtschaft ab, die Qualität von Schule und Bildung allein an ihren Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum zu bemessen.
„Uns fehlt zum Beispiel eine Bewertung der Situation im Bereich der Inklusion und des Gemeinsamen Unterrichts. Gerade hier sehen wir enormen Nachholbedarf – nicht nur in Thüringen. Im bundesweiten Vergleich hat der Freistaat nach wie vor eine der höchsten Förderschulquoten. Diese starke Förderschulorientierung führt unterm Strich dazu, dass weniger mittlere oder gar höhere Schulabschlüsse von den betroffenen Schülerinnen und Schülern erreicht werden. Hier braucht es von Seiten der Landespolitik ein klares Konzept, wie wir zu einem inklusiven und diskriminierungsfreien Bildungswesen gelangen können und dabei auch den Förderschulen neue Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen“, so Rothe-Beinlich.
„Auch bei der Situation der frühkindlichen Bildung ist längst nicht alles so rosig, wie die Studie darstellt. So können Betreuungsquoten allein kein Maßstab der Bewertung sein. Entscheidend ist stattdessen neben der Infrastruktur vor allem die Qualität der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung in den Kitas. Hier fordern wir von Bildungsminister Matschie ein entschlosseneres Handeln bei der Umsetzung des Kitagesetzes. Auch gleichstellungspolitische Fragen werden in der INSM-Studie komplett ausgeblendet. So belegt Thüringen, wie kürzlich veröffentlicht, mit seinen Hochschulen unter Gleichstellungsaspekten bundesweit den letzten Platz. Das ist ein regelrechtes Armutszeugnis. Thüringen muss gegenüber den anderen Bundesländern deutlich aufholen. Dass die von den Arbeitgeberverbänden finanzierte Studie dies ausblendet, war leider vorherzusehen“, so die bündnisgrüne Bildungspolitikerin.
Zu den heutigen Äußerungen der bildungspolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion Franka Hitzing, erklärt Astrid Rothe-Beinlich abschließend: „Die neue Schulordnung zum Sargnagel des Thüringer Schulsystems zu erklären, ist vollkommen absurd. Anscheinend ist die Sucht nach provokativen Schlagzeilen in der FDP größer, als der Wunsch nach einer sachlichen Debatte und einer zukunftsfähigen Weitentwicklung der Thüringer Bildungslandschaft.“
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