„Wir fordern klare und verlässliche Entwicklungsperspektiven für die Thüringer Hochschul- und Forschungsstandorte. Eine Hochschulentwicklungsplanung muss aus unserer Sicht die langfristig angelegten Strategien für den Hochschul- und Wissenschaftsstandort Thüringen beschreiben und kann sich nicht nur auf die finanziellen Rahmenbedingungen und auf einzelne Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen beschränken. Außerdem ist Bildungsminister Christoph Matschie in der gesetzlichen Pflicht eine aktuelle Hochschulentwicklungsplanung vorzulegen“, erläutert Astrid Rothe-Beinlich, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.
Der Landesrechungshof hat bereits in seinem Jahresbericht aus dem Jahr 2010 bemängelt, dass seit dem Jahr 2009 keine nach Paragraph 11, Absatz 4 Thüringer Hochschulgesetz erforderliche Hochschulentwicklungsplanung bezüglich der Zielsetzungen für die strukturelle Entwicklung der Hochschulen gibt.
„Hier besteht also ganz eindeutig Handlungsbedarf. Wir meinen, es braucht vor allem eindeutige, verlässliche und richtungsweisende Entwicklungslinien für Wissenschaft und Forschung im Freistaat. Zudem sollte sich die künftige Hochschulentwicklung in Thüringen vor allem an den Leitlinien Nachhaltigkeit, Diversität, Partizipation sowie Regionalisierung und Internationalisierung ausrichten“, so Rothe-Beinlich weiter.
Insbesondere die Hochschulen brauchen – bei aller Autonomie – verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Entwicklung. Dazu gehört neben einer Hochschulentwicklungsplanung vor allem auch die Schaffung der finanziellen Voraussetzungen. „Die bereits bekannten Eckdaten, der für Anfang November erwarteten neuen Hochschulrahmenvereinbarung, bewerten wir zwar auf den ersten Blick positiv, allerdings werden die Hochschulen trotz der leicht steigenden Zuschüsse letztlich mit weniger Geld auskommen müssen. Die Kosten steigen kontinuierlich, insbesondere die Personal-, Sach- und Energiekosten“, gibt die bündnisgrüne Hochschulpolitikerin zu bedenken.
Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen und wir brauchen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die Antworten auf diese geben und Lösungsansätze entwickeln können. „Damit diese Antworten jedoch gefunden werden können, müssen Wissenschaft und Forschung auch in Thüringen frei denken können und sich zugleich ihrer Verantwortung für eine lebenswerte Welt, eine offene Gesellschaft und eine faire und nachhaltige Wirtschaft bewusst sein. Doch all das ist nur mit einer verlässlichen Planung – allerdings nicht zu verwechseln mit starren Vorgaben – zu machen“, so Rothe-Beinlich anschließend.
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