Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat für die morgige Sitzung des Bildungs- und Wissenschaftsausschusses des Thüringer Landtages umfassende Informationen und eine Einschätzung seitens des Landes zu den aktuellen Kürzungsplänen an den Thüringer Hochschulen beantragt.
„Wir meinen, es ist höchste Zeit für Transparenz und eine Stellungnahme des Landes zur prekären Situation an unseren Hochschulen, wo derzeit sogenannte ‚Giftlisten‘ kursieren“, begründet die bündnisgrüne Bildungspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich ihre Motivation zu diesem Antrag.
Zum Hintergrund: Die Thüringer Hochschulen sind momentan mit deutlichen Kostensteigerungen, zum Beispiel beim Personal und bei den Betriebskosten, konfrontiert. Die nur minimal gestiegenen Landesmittel führen unterm Strich dazu, dass die Thüringer Hochschulen nun vor einschneidenden Personalkürzungen, zahlreichen Strukturveränderungen und der Streichung von vielen Studiengängen stehen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich:
„Wir erwarten nun Klarheit über die Vorhaben, eine fundierte Stellungnahme der Landesregierung sowie einen ausführlichen Bericht über die geplanten Maßnahmen an den Hochschulen. Wir wollen genau wissen, welche personellen Abbaupfade derzeit für die einzelnen Hochschulen vorgesehen sind. Außerdem soll uns das Land Auskunft zu den genauen Kostensteigerungen bei den Personal-, Sach- und Betriebskosten geben.“
Zudem will die bündnisgrüne Landtagsfraktion von der Landesregierung wissen, wie sie insbesondere die Situation an der FSU Jena beurteilt.
„Die Landesregierung muss endlich aufhören, sich hinter der Hochschulautonomie zu verstecken. Zudem muss sie Stellung dazu beziehen, wie sie die finanzielle Situation an den Hochschulen kurz- und langfristig verbessern will. Das Land steht in der Verantwortung, die Hochschulen auskömmlich zu finanzieren. Den sogenannten Schwarzen Peter einfach den Hochschulen zuzuschieben, ist jedenfalls ein Armutszeugnis in Sachen Hochschulpolitik“, so die grüne Bildungspolitikerin weiter. „Zudem beklagen die Studierendenvertretungen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen eine unzureichende und oft viel zu späte Einbindung und Beteiligung in die Erarbeitungs- und Entscheidungsprozesse der Strukturplanungen an ihren Hochschulen. Auch hier schaut die Landesregierung lediglich untätig zu“, so Rothe-Beinlich abschließend, die sehr gespannt auf die morgigen Ausführungen im Ausschuss ist.
