„Werbeveranstaltungen der Bundeswehr an Schulen lehnt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag grundsätzlich ab“, stellt die bildungspolitische Sprecherin, Astrid Rothe-Beinlich, unmissverständlich klar.
„Der Antwort auf meine Kleine Anfrage zu den Themen Sicherheitspolitik, Friedenssicherung und Bewältigung von internationalen Konflikten an Thüringer Schulen war zu entnehmen, dass es keine Kooperationsvereinbarung des Landes Thüringen und der Bundeswehr zur Zusammenarbeit von Schule und Bundeswehr gibt. Das sehe ich positiv und lässt zumindest eine Grundhaltung erkennen, sich diesen Fragestellungen sensibel und vor allem ausgewogen nähern zu wollen“, so Astrid Rothe-Beinlich für die bündnisgrüne Landtagsfraktion.
„Schule als ein Lebens- und Lernort der Meinungsvielfalt muss dafür Sorge tragen, dass auf breiter Basis und vor allem nicht einseitig informiert wird. Deshalb müssen zum Thema Krieg und Frieden auch entsprechende Friedensaktivitäten und Initiativen Raum und Eingang in die Unterrichtsgestaltung finden“, meint die Grünenpolitikerin.
Aus der Antwort von Minister Matschie geht hervor, dass die Schulen völlig selbstverantwortlich entscheiden, ob und wen sie zu diesem Thema in den Unterricht einladen und welches Material sie nutzen.
„Leider wird aus der Antwort zur Kleinen Anfrage nicht ersichtlich, inwieweit die Eltern beispielsweise über Besuche von Jugendoffizieren informiert werden. Hier muss eine demokratische Atmosphäre geschaffen werden, die auch Raum lässt, Besuche solcher Art in einer Schulkonferenz abzulehnen“, stellt Rothe-Beinlich klar.
„Die Antwort des Bildungsministers Christoph Matschie zeugt mir an manchen Stellen von zu wenig Verantwortungsbewusstsein von Seiten des Ministeriums. Lapidar heißt es: Schüler sind verpflichtet, den Unterricht und als verbindlich erklärte schulische Veranstaltungen zu besuchen – laut Schulgesetz. Ich forderte die Landesregierung auf, es den Schülerinnen und Schülern freizustellen, ob sie an Besuchen von oder Informationsveranstaltungen bei der Bundeswehr teilnehmen wollen. So gibt es in Bayern eine Regelung, die eine Befreiung von einer Veranstaltung im Einzelfall aus Gewissensgründen ermöglicht“, gibt die grüne Bildungspolitikerin zu bedenken.
„Zu dieser differenzierten Problematik vermisse ich einen angemessen sensiblen Umgang und wünsche mir eine offene und kritische Diskussion in den Schulen. Dazu gehört aus unserer Sicht auch, Initiativen und Meinungen hinzu zu ziehen, die auf das Primat des Zivilen setzen und andere Perspektiven eröffnen“, so Rothe-Beinlich abschließend.
