Grüne Fraktion auf freier Schultour in Eisenach

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Am Dienstag, den 12.08.2014 besuchten die Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund und die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich im Rahmen ihrer freien Schultour das Diakonische Bildungsinstitut „Johannes Falk“ (DBI) zu einem Arbeitsgespräch. Gemeinsam mit Diana Paschek, Geschäftsführerin des DBI, Thomas Giesa, Schulleiter des Martin Luther-Gymnasiums und der stellvertretenden Schulleiterin der Förderschule „Johannes Falk“ Silvia Feldhaus diskutierten die bündnisgrünen Politikerinnen intensiv die derzeitige schwierige Situation der freien Schulen in Thüringen. Das Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft muss nach der erfolgreichen Verfassungsklage der Grünen nun bis zum 31. März 2015 überarbeitet werden. Astrid Rothe-Beinlich erläuterte dazu im Gespräch die wesentlichen Schwerpunkte für die anstehende Gesetzesnovellierung aus Sicht der Grünen. Die Grünen werben hierbei für eine bessere Finanzierung, für einen Wegfall der Wartefristen bei Schulneugründungen und für eine Entbürokratisierung im Umgang mit freien Schulen. Dass hier dringend Änderungen notwendig sind, wurde immer wieder auch von Seiten der Schulen bestätigt. So gebe es zahlreiche Probleme bei den Lehrerinnen- und Lehrergenehmigungen und auch die Schulfinanzierung sei hoch problematisch, weil zu gering. Einig war man sich schließlich, gemeinsam nach der Landtagswahl 2014 weiter für bessere Rahmenbedingungen und gleiche Chancen für freie Schulen einzutreten. Die Grünen kündigten an, als erstes Gesetz in der kommenden Legislatur die beabsichtigte Gesetzesänderung zu freien Schulen in den Landtag einzubringen.