Für heute Nachmittag hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN alle Träger freier Schulen in Thüringen zu einem Fachgespräch in den Thüringer Landtag eingeladen.
„Uns liegen weit über 50 Anmeldungen freier Träger vor. Offenkundig haben wir mit unserem Fachgespräch einen Nerv getroffen. Inhalt unseres Gesprächs ist die Vorstellung des durch uns in Auftrag gegeben Gutachtens über das Gesetz für Schulen in freier Trägerschaft und dessen rechtliche Bewertung sowie die Frage, ob und wie wir gegen das Gesetz vorgehen“, so Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion.
Das Gutachten wird durch Dr. Thomas Langer, den wissenschaftlichen Leiter des Instituts für Bildungsforschung und Bildungsrecht an der Ruhr-Universität Bochum vorgestellt. Die rechtliche Einschätzung zu dem Gutachten und zu einer möglichen Klage gegen das Gesetz wird Prof. Dr. Hermann-Josef Blanke von der Universität Erfurt vortragen.
„Wir wollen nach den Referaten gemeinsam mit den Trägern das weitere Vorgehen zum Gesetz über freie Schulen in Thüringen diskutieren. Unsere Einschätzung zum Gesetz ist, dass dieses freie Träger, die einen öffentlichen Bildungsauftrag erfüllen, ganz klar unzulässig benachteiligt“, gibt Rothe-Beinlich zu bedenken.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte bereits den Gesetznovellierungsprozess kritisch begleitet und gleiche Chancen und Rahmenbedingungen auch für Schulen in freier Trägerschaft eingefordert, da diese selbstverständlich auch 100 Prozent Bildungsauftrag leisten und allen – unabhängig vom Einkommen der Eltern – offen stehen sollen.
„Zum weiteren Vorgehen werden wir nach den Beratungen und einer Verständigung innerhalb der Fraktion selbstverständlich informieren“, schließt Rothe-Beinlich.
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