Die Schülerzahlen an freien Schulen in Thüringen sind auf einem anhaltend hohen Niveau. Das berichtet eine kürzlich veröffentlichte Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Dennoch täuscht diese erfreuliche Botschaft aus Sicht der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über viele Probleme hinweg. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion:
„Trotz des anhaltend hohen Zulaufs von Schülerinnen und Schülern an freien Schulen in Thüringen ist von Optimismus derzeit wenig zu spüren. Vielmehr berichten uns die Schulträger durchweg von stark steigenden Belastungen, beispielsweise durch Tarifsteigerungen und Betriebskostenerhöhungen bei gleichzeitig massiven Kürzungen der staatlichen Finanzhilfe. Die Folge ist, dass einerseits benötigtes Lehrpersonal nicht mehr eingestellt werden kann und schlechter bezahlt wird. Andererseits werden die Schülerzahlen je Klasse angehoben, um weitere Kosten zu sparen.“
Nach aktuellen Berechnungen der bündnisgrünen Landtagsfraktion fehlen den freien Schulen in Thüringen schon heute mindestens zehn Millionen Euro jährlich an staatlicher Finanzhilfe. Dies hat zur Folge, dass Schulneugründungen so gut wie gar nicht mehr stattfinden. Die Differenz in Millionenhöhe muss von den Eltern in Form gestiegener Elternbeiträge sowie den Schulträgern aus der eigenen Tasche bezahlt werden. „Die Frage ist nun, wie lange das noch leistbar ist. Insbesondere kleine Schulträger ohne größere Institutionen stehen schon jetzt mit dem Rücken an der Wand. Den Grund dafür sehen wir in der 2010 erfolgten Gesetzesänderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft. Dieses Gesetz entspricht aus unserer Sicht nicht den Verfassungsgrundsätzen der Finanzierung freier Schulen, der Gleichbehandlung mit staatlichen Schulen, dem Transparenzgebot und schon gar nicht der Bedarfsorientierung“, so Rothe-Beinlich weiter.
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat dazu 2011 einen Normenkontrollantrag vor dem Thüringer Landesverfassungsgericht eingereicht, der voraussichtlich Ende dieses Jahres öffentlich verhandelt werden wird. „Wir sind der Meinung, freie Schulträger, die einen öffentlichen Bildungsauftrag erfüllen und Teil des öffentlichen Schulwesens sind, werden damit ganz klar unzulässig benachteiligt. Für uns gilt: Dem Freistaat muss jedes Kind gleich viel wert sein, egal welche Schule es besucht. Die Finanzhilfe muss zukünftig so geregelt werden, dass freie Schulen allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, offenstehen. Die steigenden Schulgelder und die sinkenden Landesmittel bewirken jedoch derzeit das Gegenteil“, so die bündnisgrüne Bildungspolitikerin abschließend, die sich weiterhin für gute Schulen, egal in welcher Trägerschaft, stark macht.
