Astrid Rothe-Beinlich: Viele Probleme bleiben außer Acht
Um 12.55 Uhr hat sie endlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Die Rede ist von der durch die Thüringer Landesregierung seit Monaten versprochenen Hochschulstrategie Thüringen 2020. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Zwar ist die Hochschulstrategie nunmehr auf der Homepage des Ministeriums abrufbar. Eine Debatte derselben im Landtag ist allerdings noch immer nicht in Sicht. Wir erwarten von Minister Matschie spätestens in der Junisitzung des Landtages eine öffentliche Erklärung mit anschließender Diskussion. Unser Ziel ist es, die Planung, deren Leitlinien und Eckpunkte regelmäßig durch den Thüringer Landtag zu diskutieren und zu beschließen", fordert Rothe-Beinlich.
Die heute erfolgte Vorstellung der Hochschulstrategie auf der Regierungsmedienkonferenz könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auch in puncto Hochschulpolitik kaum Einigkeit zwischen den Koalitionspartnern CDU und SPD gibt. Deutlich werde dies auch in der Pressemitteilung der CDU, mit der die Vorlage einer Forschungs- und Innovationsstrategie eingefordert wird.
"Wer von einer Hochschulentwicklung im Dialog schreibt, sollte sich um die überfällige Debatte im Landtag nicht länger drücken und aufzeigen, wie es mit den offenen Fragen weiter geht", so Rothe-Beinlich weiter.
"Zudem geht die Hochschulstrategie 2020 an vielen Problemlagen schlicht vorbei. So finden sich darin kaum konkrete Maßnahmen zum Abbau prekärer Beschäftigungsverhältnisse und zur Demokratisierung der Hochschulen. Gleichstellung bleibt alleinig Aufgabe der Hochschulen. Auch eine langfristig tragende Perspektive ist jenseits von überschaubaren Kooperationsvorschlägen nicht wirklich erkennbar", kritisiert die Grünenpolitikerin.
Mit Blick auf die Finanzierung der Hochschulen ab 2016 bleibe zu hoffen, dass die getroffenen Vereinbarungen tatsächlich eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulen sicherstellen.
"Wir jedenfalls werden die Landesregierung an ihren Taten messen. Papier ist bekanntlich geduldig", schließt Rothe-Beinlich.
