Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt vor einem weiteren Stillstand in Thüringen. „Der schwarzen Lähmung folgt nun offenbar schwarz-rote Schläfrigkeit“, sagte Fraktionschefin Anja Siegesmund gestern in Erfurt. Sie hat gerade eine Antwort des Kultusministers Christoph Matschie (SPD) auf eine kleine Anfrage zur Finanzierung von Wohnraum für Studierende erhalten, die sie am 11. November 2009 gestellt hatte.
„Es ist absurd, dass der Minister nach drei Monaten nur ganze fünf Sätze zum Thema zusammen bringt“, ärgert sich Siegesmund. Dabei liegt seit Wochen ein umfangreiches Gutachten der Universität Jena zur misslichen Wohnsituation in Jena vor. Das Studentenwerk Thüringen hat bereits Vorschläge für weitere Unterkunftsmöglichkeiten gemacht. „Aber Fehlanzeige. Im Kultusministerium klopft man sich seit Wochen wegen der Abschaffung der Verwaltungsgebühr auf die Schultern. Dass Studierende auch Wohnraum beanspruchen und nicht in Zelten schlafen, Wohnwagen kampieren oder kilometerweit pendeln wollen, hat sich aber noch nicht bis nach Erfurt herum gesprochen“, bemängelt Siegesmund. Sie hat deshalb eine mündliche Anfrage zum Thema angeschlossen und hofft, dass die Antwort darauf ausführlicher ausfallen wird.
„Wenn die Regierung weiterhin so lange braucht, um zu derart spärlichen Ergebnissen zu kommen, ist kein neuer Schwung für den Freistaat zu erwarten. Im Gegenteil, der Campus Thüringen schrumpft dann schneller, als es Demografen vorher sagen. So etwas nennt man auch eine sich selbst erfüllende Prophezeiung“, meint Siegesmund. Dieser Zustand müsse schnellstmöglich überwunden werden. Gerade Matschie stehe da in der Pflicht, da er in den vergangenen Jahren die Verzögerungstaktik der CDU häufig kritisiert hatte. „Es ist enttäuschend wie schnell der Nimbus des Ministers dazu führt, dass Matschie die Sorgen der Studierenden ausblendet“, schließt Siegesmund.
