Zur heutigen Kabinettsverabschiedung des Haushaltsentwurfs 2020 erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams:
„Der Haushaltsentwurf 2020 trägt die verantwortungsvolle und mutige Handschrift der rot-rot-grünen Koalition. Uns vereint der Wille, diesen Haushalt im Sommer durch den Landtag beschließen zu lassen und somit Verantwortung zu übernehmen, damit auch nach den Landtagswahlen im Herbst insbesondere die kommunale Ebene und ehrenamtliche Initiativen kontinuierlich finanziert sind. Besonders deutlich wird das bei der Unterstützung der kommunalen Familie. Hier setzen wir das kommunale Investitionsprogramm fort und stocken den kommunalen Finanzausgleich erneut auf. Und wir setzen außerdem unseren Kurs der konsequenten Schuldentilgung fort.“
Olaf Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt dazu:
„Gleichzeitig ist Thüringen wieder im Spitzenfeld der Bundesländer bei der Investitionsquote mit über 15 Prozent. Das ist erneut eine Steigerung gegenüber dem aktuellen Doppelhaushalt. Indem wir weiter stark investieren, arbeiten wir ebenfalls am Schuldenabbau mit, denn wir erhalten unsere Infrastruktur und sorgen somit für die nach uns folgenden Generationen vor. Ein Schwerpunkt liegt weiterhin bei der Digitalen Bildung an unseren Schulen und der Angleichung der Lehrer*innenbesoldungen für die Regelschullehrer*innen. Außerdem investieren wir unter anderem in den Hochwasserschutz und die Abwasserbehandlung. Thüringen wird mit diesem Haushalt innovativer und gerechter.“
