Zur aktuellen Hochwasserdebatte erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dr. Frank Augsten:
„Der Dank für die geleistete Hilfe und das Bemühen um schnelle Unterstützung ist mehr als angebracht, muss aber einher gehen mit einer schonungslosen Diskussion über das ‚Wie weiter‘. Es freut uns sehr, dass sich offensichtlich bei fast allen Entscheidungsträgern die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass wirkungsvoller Hochwasserschutz mit höheren und stabileren Deichen allein nicht zu bewerkstelligen ist.“
Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist in diesem Zusammenhang auf eine Reihe von eigenen Initiativen, die direkt oder indirekt dem Hochwasserschutz hätten dienen können. Diese betreffen zum Beispiel die Flächenversieglung, das Grünlandmanagement und die Sicherstellung von Rückhaltebecken bzw. Stauseen.
„Wenn unsere langjährige Forderung, den Flüssen mehr Raum zu geben, durchgesetzt werden soll, dann betrifft dies vor allem die Landwirtschaft. Das Angebot des Berufsstandes, bewirtschaftete Flächen für den Hochwasserschutz bereit zu stellen, im Schadensfall jedoch 100 Prozent Entschädigung von der Gesellschaft zu fordern, muss diskutiert werden. Was allerdings nicht geht: Der finanzielle Ausgleich höchstmöglicher Erträge auf intensiv genutzten Ackerflächen, wenn diese in Risikogebieten liegen. Hier fordern wir das Umstellen auf Grünland, um der Landwirtschaft die weitere Nutzung zu ermöglichen, die Schäden im Hochwasserfall aber zu begrenzen“, so Augsten. „Außerdem erinnern wir die Landesregierung an unsere Forderung, die von der Bodenverwaltungs- und -verwertungsgesellschaft (BVVG) in Thüringen verwalteten Flächen in Landeseigentum zu übernehmen, um in hochwassersensiblen Bereichen Flächen tauschen zu können.“
