Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet den Beschluss der Bundesregierung zur Kürzung der Solarförderung als Rückschritt.
„Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich von der Sonne abgewandt, nun ist ein Rückfall ins energiepolitische Dunkel der Kern- und Kohleenergie zu befürchten“, sagt der energiepolitische Sprecher, Dirk Adams. Während grüne Positionen derzeit gerne von anderen Parteien zur Aufbesserung des eigenen Images benutzt werden, sehen die politischen Entscheidungen anders aus. „Im Fall der Solarförderung bedeutet das gerade für Thüringen einen Schlag ins Kontor“, so Adams. Die nun beschlossene Absenkung mache die Planungssicherheit der Branche zunichte, die vereinbarten Schonfristen seien wirkungslos. Nun könnten tausende Arbeitsplätze und eine Zukunftsindustrie auf dem Spiel stehen.
Sowohl Proteste der betroffenen Unternehmen und Mitarbeiter als auch Erklärungen aus der Landespolitik haben in Berlin offenbar nichts gefruchtet, sagt der grüne Politiker weiter. Auch Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) scheiterte an ihren Parteifreunden. „Ich glaube nicht, dass es bei ihr an Engagement mangelte, im Bund ist sie aber machtlos.“ Nun müsse sie, wie die anderen schwarz-gelben Politiker im Land jedoch auch für die Konsequenzen des Beschlusses stehen.
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