Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag bewertet die Arbeitsmarktzahlen für Oktober mit verhaltenem Optimismus.
„Es ist ein gutes Zeichen, dass die Arbeitslosenzahl in Thüringen endlich unter 100 000 gesunken ist. Allerdings kann dies auch kein Grund für Euphorie sein“, erklärt die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, Anja Siegesmund. „Trotz aller wirtschaftspolitischen Erfolge in Thüringen ist ein großer Teil des Rückgangs noch immer auf die viel zu hohe Abwanderung gerade von jungen, qualifizierten Frauen und Männern sowie den demographischen Wandel zurückzuführen.“ Siegesmund kritisiert zudem, dass die Förderung von Arbeitslosengeld-II-Beziehern gekürzt werden soll. „So werden gerade auch geringer Qualifizierte ihrem Schicksal überlassen.“
Optimistisch stimmt die Fraktionsvorsitzende von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN der Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Thüringen. „2,3 Prozent mehr Arbeitsnehmer als ein Jahr zuvor sind ein gutes Zeichen“, so Siegesmund. Kritisch äußert sich die Abgeordnete zur Haltung der Bundessozialministerin von der Leyen. „Ich könnte verstehen, dass die Ministerin die Zahlen gerne präsentiert, wenn sie die positive Entwicklung zu verantworten hätte. Aber jedem ist wohl klar, dass die richtigen Weichen eher durch die rot-grünen Reformen als die aktuellen schwarz-gelben Windungen gestellt wurden“, schließt Siegesmund.
