Das heutige (1. November 2011) Fachgespräch der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Thüringer Landtag bestätigte die Einschätzungen der beiden Fraktionen zum Thüringer Erziehungsgeld.
„Das Thüringer Erziehungsgeld ist unsinnig, weil es für viel Geld keinen nachweisbaren, positiven Effekt für Familien und Kinder in Thüringen bringt. Es ist unsozial, weil es nach Einschätzung vom Dr. Holger Bonin vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) und Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer (Professur für Sozialrecht und Bürgerliches Recht an der Universität Jena) vor allem von einkommensschwachen Familien angenommen werde und diese damit vom Arbeitsmarkt und guter frühkindlicher Bildung fern gehalten würden“, fassen Margit Jung (DIE LINKE) und Anja Siegesmund (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das gemeinsame Fachgespräch zusammen.
Keiner der anwesenden Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Trägern, von dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, der AWO und Pro Familia konnten dem Thüringer Erziehungsgeld etwas Positives abgewinnen.
Prof. Eichenhofer von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Jena stellte fest, dass es kein Anrecht auf eine Kompensation für eine nicht in Anspruch genommene Leistung geben könne. „Sonst müssten ja auch Menschen, die in kein Fußballstadion gehen oder keine Oper besuchen dafür Entschädigungsleistungen erhalten“, so Eichenhofer. Zudem sei völlig unklar wie die Höhe des Thüringer Erziehungsgeldes zu begründen sei. „Die Honorierung der Erziehungsleistung mit 150 Euro im Monat ist zumindest ein relativ geringer Vermögenswert“, machte Prof. Eichenhofer deutlich.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE fordern eine Reform der Thüringer Familienpolitik. „Das fängt bei der Stiftung FamilienSinn und dem Thüringer Erziehungsgeld an und beinhaltet bessere Betreuungsschlüssel in der frühkindlichen Bildung“, so Margit Jung und Anja Siegesmund ergänzt: „Hochqualifizierte Kinderbetreuungsangebote helfen Kindern wesentlich mehr, ihren Weg im Leben zu finden.“ Beide Politikerinnen fordern die Landesregierung dazu auf, endlich ein modernes, familienpolitisches Konzept für Thüringen vorzulegen und sich von alten, unnützen und teuren Projekten zu verabschieden.
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