Zur heutigen Entscheidung im Plenum, den Alternativantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen „Solarwirtschaft stärken – Produktionsstandort am Erfurter Kreuz erhalten“ abzulehnen, erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende, arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion:
„Mit unserem Antrag solidarisieren wir uns mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Bosch Solar Energy und zeigen, dass die Solarbranche eine Zukunftsbranche ist. Unsere Vorschläge gehen deutlich über den Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE hinaus. Umso mehr verwundert es uns, dass sich die drei Fraktionen zwar im Plenum offen für Ideen und Gespräche zeigten, eine Überweisung unseres Antrages in den Wirtschaftsausschuss aber ablehnten. Eine wirklich vertiefte fachliche Debatte ist also scheinbar doch nicht gewünscht.“
In ihrem Alternativantrag forderten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen unter anderem, dass sich die Landesregierung bei einem nationalen Solargipfel dafür einsetzt
a) ein zukunftsfähiges Konzept zu entwickeln, wie die öffentliche Forschungs- und Entwicklungsförderung für die Photovoltaikindustrie wirkungsvoll weiterentwickelt werden kann, damit Deutschland weiter ein wichtiger Innovationsmotor der Branche bleibt;
b) ein einheitliches Vorgehen öffentlicher Kapitalgeber wie der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu erwirken, um kapitalintensive Innovationsinvestments koordiniert öffentlich zu unterstützen;
c) gemeinsame Vermarktungsstrategien für Solarprodukte unter einem Label zu vereinbaren, die an einheitliche Umwelt-, Qualitäts- und Sozialstandards gebunden sind;
d) das Photovoltaik-Cluster in der Forschung und Entwicklung sowie Produktion, Vermarktung und politischen Kommunikation schlagkräftiger zu entwickeln und auf die Bundes- bzw. europäische Ebene zu heben.
