Auf die heutige Pressemitteilung der FDP zur Förderung der Solarenergie reagiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Unverständnis.
„Herr Kemmerich irrt, wenn er behauptet, die Einspeisevergütung für Solarstrom werde 2011 steigen“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Dirk Adams. „Sie wird vielmehr wie in jedem Jahr zuvor abgesenkt.“ Dies ist unter anderem auf dem Verbraucher-Portal energienutzer.de nachzulesen. (http://energienutzer.de/erneuerbare-energie-solar/trends/69-photovoltaik-verguetung-ab-2011-niedriger) „Zudem sind durch die Förderung in Deutschland und Thüringen natürlich Arbeitsplätze geschaffen worden“, so Adams weiter. Laut Angaben des Thüringer Wirtschaftsministeriums sind in den vergangenen Jahren im Freistaat 5000 neue Stellen im Bereich Photovoltaik entstanden, der Branchenumsatz beträgt rund eine Milliarde Euro.
Adams betont, dass die Solarindustrie in Deutschland in den vergangenen Jahren noch größere Erfolge hätte erreichen können. „Der größte Hinderungsgrund dafür ist die unstete Politik von Schwarz-Gelb im Bund“, so der Grünen-Politiker. „Der enorme Erfolg der Photovoltaik war auf dem Erneuerbare-Energien-Gesetz von Rot-Grün begründet.“ Dieses habe zwar sinkende, aber auf lange Sicht vorhersehbare Einspeisevergütungen garantiert. CDU, SPD und FDP haben aber diese Kontinuität durch jährliche neue Absenkungen beendet. Dadurch ausgelöste Mitnahmeeffekte haben für einen überproportionalen Ausbau im Solarbereich gesorgt. „Nicht die sinnvollen Investitionen in die Technologie der Photovoltaik sind das Problem, sondern die fehlenden Konzepte der FDP für die Energiepolitik.“
In der aktuellen Pressemitteilung der Thüringer FDP-Fraktion werden fünfmal Prozentzahlen genannt, nur einmal aber die richtige Bezugsgröße. Adams dazu: „Wir empfehlen der FDP nicht mit Prozentzahlen zu jonglieren, sondern auf Fakten fußende Angebote für eine realistische Politik zu unterbreiten und die Qualität der Debatte zu wahren.“
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