Mit Unverständnis reagiert die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, auf die Äußerungen des CDU-Fraktionschefs Mike Mohring zur heutigen Entscheidung bei Opel.
„Wenn Mike Mohring meint, die Politik habe sich bei der Frage der Sicherung des Unternehmens in einer `peinlichen Lage´ befunden, dann konterkariert er den ordnungspolitischen Auftrag der Landesregierung vollends“, erklärt Siegesmund. Verantwortungsvolles Handeln für die Menschen bei Opel und die Erhaltung des Standortes Eisenach sehe anders aus. „Es ist ein starkes Stück, sich im Plenum mit Sonntagsreden zu beschäftigen und zu gestehen, man sei einfach nur befreit, weil der Kelch der Entscheidung an einem vorüber geht“, so Siegesmund. „Wenn sich Mohring so aus der Verantwortung stiehlt, ist das gerade kein Beweis dafür, dass die politische Klasse in Thüringen handlungsfähig oder gar zupackend ist.“
Siegesmund begrüßte hingegen, dass Wirtschaftminister Matthias Machnig (SPD) heute im Landtag noch einmal auf die Bedeutung des Opel-Standortes in Eisenach hingewiesen hat. „Die Politik ist jetzt mitnichten aus der Verantwortung entlassen“, betont Siegesmund. Es gehe jetzt nach wie vor darum, die Zukunft des Opel-Standortes in Eisenach nachhaltig zu gestalten. Voraussetzung dafür ist aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Entwicklung einer ökologischen und ressourcenschonenden Mobilität, wofür politische Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen. „Wir setzen darauf, dass Opel dieses Potenzial auch erkennt und so auch die Zukunft des Standortes Eisenachs sichert“, schließt Siegesmund.
