Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag fordert ein klares Bekenntnis von Bundes- und Landesregierung zur Energiewende. Denn erst am Wochenende hatte der FDP-Fraktionvorsitzende im Bundestag, Rainer Brüderle, deren Umsetzbarkeit wieder in Zweifel gezogen und die Kosten kritisiert. „Teile der Bundesregierung stellen die von der Bevölkerung gewollte und von der Politik beschlossene Energiewende immer aktiver infrage“, sagt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion. „Anstatt das Erneuerbare-Energie-Gesetz in enger Zusammenarbeit mit den Branchenverbänden so zu transformieren, dass der Atomausstieg bis 2022 erfolgreich zu bewältigen ist, wird die Energiewende von der schwarz-gelben Bundesregierung im Alleingang demontiert.“ Die Auswirkungen der völlig überzogenen Kürzungen im Bereich der Solarstromerzeugung machen sich bereits jetzt auch in Thüringen deutlich bemerkbar. Nach Auskunft des Branchenverbandes Solarinput sind seit Beginn dieses Jahres im Freistaat rund 800 Industriearbeitsplätze in der Solarbranche verloren gegangen. Adams setzt sich daher für ein schnelles Handeln der Politik ein, um das langfristige Vertrauen in die heimische Industrie zu stärken. „Die Speicherung von Solarenergie muss mit einem Speicherbonus im Erneuerbare-Energien-Gesetz unterstützt werden. Zudem sollten zusätzliche Mittel für die Forschung und Entwicklung bereitgestellt werden.“ Darüber hinaus wirbt Adams für die bessere Vermarktung einheimischer Solarprodukte. Dies wäre beispielsweise durch die Einführung eines regionalen Labels möglich, das besondere Umwelt-, Sozial- und Qualitätsstandards berücksichtigt. In diesem Zusammenhang diskutiert der Grünen-Politiker am morgigen 30. Mai, von 17 bis 20.30 Uhr, im Mitteldeutschen Multimedia Zentrum in Halle in unter dem Motto „Retten European-Content-Regelungen die ostdeutsche Solarindustrie?“ mit Arbeitnehmervertretern. Die Einladung zu der Veranstaltung finden Sie anbei.
