Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die von Mitarbeitern und Unternehmen für morgen angekündigten Proteste der Thüringer Solarindustrie.
„Es ist wichtig, dass die Branche ihr Schicksal selbst in die Hand nimmt, denn von der Landesregierung ist außer Phrasen wenig zu erwarten“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams. Er hatte vergangene Woche konkrete Maßnahmen des Freistaats zur Unterstützung der Solarbranche gefordert, war mit dem Antrag jedoch gescheitert. „CDU und SPD haben offenbar die Innovationskraft der Erneuerbaren Energien und die einmaligen Chancen zu ihrer Entwicklung im Freistaat immer noch nicht ausreichend wahrgenommen.“
Die jetzt von der Bundesregierung anvisierte drastische Reduzierung der Einspeisevergütung wird, so Adams, Bestand und Entwicklung der Branche gefährden. „Mit der bisher geltenden Absenkung von fünf Prozent im Jahr kam die Solarwirtschaft sehr gut zurecht und hat auf dieser Basis gerade in Ostdeutschland ein einmaliges Wachstum erzielt“, betont der grüne Abgeordnete. „Eine Abkehr von der bisherigen Praxis ist daher völlig unverständlich.“ Der Kurs der Bundesregierung könne nur in ihrer Ablehnung dezentraler Versorgungsstrukturen und der Befürwortung der Atomenergie begründet werden. „Wir fordern, in Thüringen mit gutem Beispiel voranzugehen und mit der Energiewende ernst zu machen“, sagte die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund. Den Ankündigungen müssten endlich auch Taten folgen. „Wir hoffen, dass der Druck von Seiten der Solarbranche die nötigen Impulse in die Landesregierung trägt.“
