Der von Wirtschaftsminister Machnig angekündigte Umbau der Stadien in Erfurt und Jena zu Multifunktionsarenen wirft aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fragen hinsichtlich der Finanzierung auf. Zusammen mit den Stadtratsfraktionen hat die Fraktion einen Fragenkatalog erarbeitet, aus dem sie mit drei mündlichen Anfragen in der kommenden Landtagssitzung Klarheit schaffen will.
Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund sagt: „Wir sehen die Gefahr, dass die Planung nicht gesetzeskonform ist und schlussendlich Land und Kommunen die Kosten zu tragen haben.“ Die Beantragung des Landeszuschusses stelle keineswegs eine Garantie für die Genehmigung dar, da die Richtlinie nur die Förderung von öffentlichen Einrichtungen vorsehe, jedoch nicht von Einrichtungen, die überwiegend dem bezahlten Sport dienen. „Auf welcher Rechtsgrundlage soll in diesem Fall ein Förderbescheid an die Kommunen gehen?“, fragt Siegesmund. Zudem stelle sich für die Fraktionsvorsitzende die Frage, ob auch im Falle einer genehmigten Förderung anderen Projekten, wie dem Gewerbegebiet Jena 21, keine Benachteiligung widerfahre. „Die Realisierung anderer Projekte muss in jedem Fall gewährleistet bleiben“.
Der Zeitraum für die Fördermittelanträge und die zu beachtenden Regularien müssen für die Städte klar formuliert werden. „Die Zweckbindung der Mittel der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur muss genau definiert werden, um den gesetzlichen Vorschriften zu genügen. Wir müssen mehr wissen - die Landesregierung hat hier noch einige Fragen zu beantworten“, sagt dazu die parlamentarische Geschäftsführerin der bündnisgrünen Fraktion Astrid Rothe-Beinlich.
Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Carsten Meyer, interessiert sich insbesondere dafür, welche baulichen Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die künftigen Arenen förderfähig zu gestalten. „Zudem sollte schon zuvor geklärt werden, ob durch die Umbauten Einschränkungen für die bisherige Nutzung zu erwarten sind.“
Der Umbau der Multifunktionsarenen soll mit bis zu 90 Prozent gefördert werden, dieser Zuschuss aus den Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) kommen. In Erfurt soll der städtische Anteil bei bis zu 4,8 Millionen Euro liegen, in Jena bei 4 Millionen Euro.
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