Die Landtagsfraktion B90/G hält die aktuellen Warnungen der FDP vor explodierenden Energiepreisen für völlig überzogen.
„Genauso wie die FDP beim Thema Steuersenkungen den Mehrheitswillen der BürgerInnen ignoriert, verweigert sie sich auch bei den Themen Energie und Wirtschaft den Realitäten. Von Energiepolitik hat die FDP noch nie etwas verstanden und das wird sich auch nicht ändern“, stellt Dr. Frank Augsten, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN, fest. So sei die Behauptung, dass das 1000-Dächer-Programm des Freistaates habe der Thüringer Wirtschaft nicht geholfen habe, schlichtweg unsinnig. „Wer schraubt sie auf die Dächer und wartet sie? Kleine und mittelständische Unternehmen aus Thüringen!“, so Augsten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen in hohen Energiekosten keinen Wettbewerbsnachteil. „Auch hier liegt die FDP falsch: Niedrige Strompreise sind kein Garant für stabiles Wachstum. Während Länder mit niedrigen Energiepreisen noch immer mit den Folgen der Wirtschaftskrise ringen, hat Deutschland - mit seinen relativ hohen Strompreisen – diese gut gemeistert“, so Augsten weiter. „Hohe Energiekosten fördern die dringend notwendigen Innovationen im Bereich der Energieeffizienz und schaffen damit mittelfristig Wettbewerbsvorteile.“ Viel wichtiger als eine Senkung der Energiekosten sei die Entlastung der Unternehmen bei den Sozialkosten. „Geringere Arbeitsplatzkosten bringen mehr Menschen in Beschäftigung, aus Leistungsempfängern werden so, bei gerechter Entlohnung, Steuerzahler“, folgert Augsten.
Der Grünen-Politiker empfiehlt der FDP, sich bei den Unternehmen vor Ort kundig zu machen, bevor sie derart unsinnige Positionen verbreitet. „Die Energietour der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht – bei der die FDP durch Abwesenheit glänzte – hat schließlich deutlich gezeigt, wie bereits jetzt kleine und mittelständische Unternehmen in Thüringen von der Energiewende profitieren und sich so fit für die Zukunft machen“, betont Augsten.
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