Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält an ihrer Kritik an der schwarz-gelben Hartz-IV-Reform fest, wehrt sich jedoch dagegen, das Thema für persönliche Profilierungen zu nutzen.
„Minister Machnig muss sich schon entscheiden, in welchem Team er mitmischt und kann nicht während des Spiels das Trikot tauschen“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Aber wenn es ihm opportun erscheint, sucht er sich Mehrheiten jenseits der Regierungskoalition.“
BÜNDNIS 90/GRÜNEN streben ein breites, bürgernahes Bündnis gegen die Hartz-IV-Reformen an, in dem sachlich gearbeitet wird und das für alle offensteht. „Wir organisieren gerade ein Fachgespräch mit Sozialverbänden, Gemeinde- und Städtebund und anderen Akteuren“, so Siegesmund. Konkrete inhaltliche Vorschläge sollen bereits in das kommende Plenum im Oktober einfließen, die Fraktion wird einen entsprechenden Antrag einbringen. „Nur so wird denen geholfen, die derzeit nicht in den Arbeitsmarkt integriert sind und zum Teil unterhalb des soziokulturellen Existenzminimums leben müssen. Große Ankündigungen, an deren Ende bestenfalls eine Enthaltung Thüringens im Bundesrat steht, reichen da nicht“, schließt Siegesmund.
