Die Regionaldirektion Thüringen der Bundesagentur für Arbeit rechnet für das laufende Jahr mit einem weiter stabilen Arbeitsmarkt in Thüringen. Im vergangenen Jahr seien sowohl Arbeitslosigkeit als auch Unterbeschäftigung gesunken. Dieser Trend werde sich auch in diesem Jahr fortsetzen.
„Ich freue mich sehr über diese positiven Tendenzen“, erklärt Anja Siegesmund, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „Noch immer geht diese Entwicklung aber an zu vielen Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat vorbei. Und es ist sehr wichtig, dass wir diesen Menschen mit dem Arbeitslosenparlament eine Stimme geben.“
Die bündnisgrüne Sozialpolitikerin wird an der morgigen Sitzung des Gremiums im Thüringer Landtag teilnehmen. Leitthema ist diesmal die Reform des Existenzminimums in Deutschland. Dazu fährt Siegesmund fort: „Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben ein Recht im Verfassungsrang auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Das ist leider nicht allen Politikern – ganz besonders in der FDP – klar, wenn sie spätrömische Vergleiche ziehen. Wir Grüne teilen die wesentlichen Forderungen des ‚Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminium‘. Wir setzen uns unter anderem für eine methodisch fundierte, transparente Ermittlung der Regelsätze und die jährliche Anpassung der Regelsätze entsprechend der Preisentwicklung ein. Wir wollen in die grüne Kindergrundsicherung einsteigen und damit mittelfristig Kinder aus dem Regelsatzsystem für Arbeitssuchende herausholen. Ich danke im Vorfeld dem Thüringer Arbeitslosenparlament, der Arbeitsloseninitiative und allen Beteiligten für ihr Engagement.“
Zum Hintergrund:
Das Thüringer Arbeitslosenparlament wurde 1999 als Interessenvertretung aller von Erwerbslosigkeit betroffenen Menschen ins Leben gerufen. Es tritt zweimal pro Jahr zusammen und setzt sich aus Vertretern von Arbeitsloseninitiativen und Vereinen zusammen. Die morgige Sitzung findet von 9:30 bis 14 Uhr in Raum F125/F125a des Thüringer Landtags statt.
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