Verschuldung

Thüringen ist gegenwärtig mit ca. 16,4 Milliarden Euro verschuldet. Aufgrund des gegenwärtig historisch niedrigen Zinssatzes konnte das Land für neu einzugehende Kreditverbindlichkeiten im ersten Halbjahr 2012 einen Effektivzinssatz von 2,05 Prozent vereinbaren. Gleichwohl geht der Haushaltsentwurf 2013/14 von einer jährlichen Zinsbelastung von 633 Millionen Euro im Jahr 2013 aus.

2014 sinkt diese Belastung um ca. 1,7 Millionen Euro auf 631,3 Millionen Euro, weil die Landeshaushaltsordnung für 2013 eine teilweise Tilgung der in 2011 aufgenommenen Kredite von 65 Millionen Euro vorschreibt. Bei einem Anstieg des Zinssatzes um ein Prozent steigt diese Belastung – mit einiger zeitlicher Verzögerung – auf bis zu 800 Millionen Euro an.

Das zeigt, dass die – im Vergleich zu Sachsen mit einem Schuldenstand von 5,6 Milliarden Euro – sehr hohe Verschuldung zu einer dauerhaften Belastung des Haushalts von bis zu 10 Prozent des Gesamtvolumens des Haushalts führen kann. Gleichzeitig lässt die Landeshaushaltsordnung in § 18 die Aufnahme neuer Schulden nur unter engen Voraussetzungen zu. Und im Jahr 2020 greift die Schuldenbremse des Grundgesetzes, die den Ländern eine Neuverschuldung grundsätzlich verbietet.