Anlässlich der Kritik der Landeskrankenhausgesellschaft am Fehlen verbindlicher Hygieneregeln für Thüringer Krankenhäuser erklärt Anja Siegesmund, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Menschen in Thüringen warten seit neun Jahren auf die nun von der Landeskrankenhausgesellschaft geforderte Verordnung. Aber alle Gesundheitsminister des Freistaates blieben in den vergangenen Jahren bei diesem Thema untätig, obwohl das Thüringer Krankenhausgesetz solche Verordnungen explizit vorsieht.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten bereits im Oktober 2010 mehr Engagement durch die Landesregierung in diesem Bereich verlangt. Zwar gelten auch in Thüringen verschiedene gesetzliche Vorgaben und Fachempfehlungen zur Gewährleistung der Krankenhaushygiene. Aber offensichtlich haben sich die Verantwortlichen bislang kaum Gedanken darüber gemacht, wie diese in eine Verordnung zu übertragen sind.
„Das Thüringer Gesundheitsministerium hatte im vergangenen Jahr eine Überarbeitung des Krankenhausgesetzes und der dazugehörenden Hygieneverordnung angekündigt. Dann hieß es, man müsse noch die Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes abwarten. Die ist nun seit Sommer 2011 wirksam und jetzt werden wir auf Frühjahr 2012 vertröstet. Die Zeit des Vertröstens ist jedoch lange vorbei. Sachsen, Bremen, Berlin, Nordrhein-Westfalen oder das Saarland haben den Handlungsbedarf bereits vor Jahren gesehen“, schließt Siegesmund.
