„Der Freistaat Thüringen hat vielfältigste Möglichkeiten den Verbraucherschutz zu verbessern“, erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Frank Augsten, anlässlich der heutigen Aussprache zum Thema Verbraucherschutz in Thüringen stärken im Thüringer Landtag.
„Der Antrag von SPD- und CDU-Fraktion ist aber wenig engagiert und in seinen Forderungen unzureichend“, begründet Augsten die Einbringung eines Alternativantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aus den Reihen der Regierungskoalition gab es lediglich Lobhudelei statt einer konsequenten Strategie für wegweisende Verbraucherschutzpolitik.“ Der bündnisgrüne Alternativantrag wurde hingegen nicht einmal zur weiteren Beratung in den Ausschuss verwiesen.
„Thüringen braucht eine verbraucherschutzpolitische Strategie, um seine Defizite zu beheben. Nicht zuletzt hat der Verbraucherindex 2010, der die Verbraucherschutzarbeit der Bundesländer bewertet, dem Freistaat ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. „Mit einem 13. Platz im Ländervergleich dürfen wir uns nicht zufrieden geben“, so Augsten. „Für ein Land, das zu Recht stolz ist auf seine Ernährungswirtschaft, ist dieser Platz ein verbraucherpolitisches Armutszeugnis.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, die Arbeit der Verbraucherzentralen weiter zu stärken. „Deshalb muss ihre Finanzierung auf sichere Beine gestellt werden, die auf langfristigen Vereinbarungen fußt. Nur so kann der Vielfalt an Beratungsthemen und dem gestiegenen Bedarf begegnet werden“, erklärt Augsten weiter. Das vorhandene Netz an Beratungsstellen soll flächendeckend erhalten bleiben und in Bezug auf Personalausstattung und Öffnungszeiten leicht ausgebaut werden. Eine Konsequenz der Finanzkrise sollte die Stärkung der unabhängigen Beratung auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen sein. „Des Weiteren fordern wir eine Bunderatsinitiative, die den Auftrag dafür gibt, das Verbraucherinformationsgesetz umfassend und zu reformieren“, schließt Augsten.
