Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen besseren Schutz des Trink- und Grundwassers vor Einträgen aus der Landwirtschaft. „Die Aufhebung von Trinkwasserschutzgebieten und die viel zu hohen Nitratwerte in Grundwasser- und Trinkwassermessstellen sind alarmierend“, sagt der umweltpolitische Sprecher Dr. Frank Augsten. „Unsere Wasserressourcen sind ein hohes Gut, die besser vor Einträgen geschützt werden müssen.“
Aus der Antwort des Thüringer Umweltministeriums auf unsere Große Anfrage „Wasser- und Abwasserpolitik in Thüringen“ geht hervor, dass elf Prozent der Grundwassermessstellen und zwölf Prozent der Messstellen von Wasserversorgungsunternehmen zu hohe Nitratwerte aufweisen. Zudem wurden seit 1990 1.230 Rechtsverordnungen zur Aufhebung oder Verkleinerung von Trinkwasserschutzgebieten erlassen. Einer der wesentlichen Gründe ist laut Landesregierung auch die Überschreitung der Grenzwerte der Trinkwasserversorgung. 19 Grund- und elf Oberflächenwasserkörper verfehlen einen „guten Zustand“. „Die Landesregierung muss offenlegen, welchen Anteil die Überschreitung der Grenzwerte für die Trinkwasserversorgung an den Aufhebungen haben“, fordert Augsten. „Zudem muss sich die Landesregierung für eine Verschärfung des Ordnungsrechtes einsetzen. Die Düngeverordnung und die sogenannte ‚gute fachliche Praxis‘ müssen den Anforderungen eines effektiven Wasserschutzes angepasst werden.
Neben dem Grund- und Trinkwasserschutz sehen wir großen Handlungsbedarf beim Schutz unserer Oberflächengewässer vor Stoffeinträgen. „Ein besserer Schutz der Uferrandstreifen unserer Flüsse stand nicht einmal auf der Agenda der Landesregierung in dieser Legislatur. Im Gegenteil: CDU und SPD haben unsere Vorschläge für einen strengeren Schutz der Uferrandstreifen im Umweltausschuss auf das Abstellgeleis gestellt und damit einen wirksameren Schutz unser Gewässer verhindert. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus“, kritisiert Augsten.
Die Große Anfrage „Wasser- und Abwasserpolitik in Thüringen“ steht am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung der Plenarsitzung im Thüringer Landtag.
