Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich der Thüringer Landtag heute mit den Gesundheitsrisiken der E-Zigarette befasst. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Anja Siegesmund, zeigt sich enttäuscht von der Debatte dazu. „Wir Grüne wollen E-Zigaretten nicht verbieten, sondern haben Rechtssicherheit für den Handel und Gastronomie sowie den VerbraucherInnenschutz im Sinn. Die Debatte dazu war zwar sehr launisch und unterhaltsam, aber streckenweise ohne jede Sach- und Fachlichkeit. Den Mut, Thüringen bei einem neuen Thema einmal an die Spitze des Zuges zu setzen, hatten aber weder CDU, SPD noch FDP. Wir hinken damit weiter der Entwicklung hinter her und keiner weiß warum, denn niemand konnte auch nur einen triftigen Grund gegen unseren Antrag liefern“, fasst Siegesmund die Debatte zusammen. In dem Antrag fordern die Grünen eine Ausführungsbestimmung der Landesregierung über die geltende Rechtslage im Umgang mit nikotin- und nichtnikotinhaltigen E-Zigaretten für den Handel, ferner den Rückgriff auf die Gesundheitsministerkonferenz der Länder, um die Aufklärung und wissenschaftliche Untersuchung voranzutreiben, sowie die Berücksichtigung der Auswirkungen von E-Zigaretten auf den Jugendschutz. „Vor allem aber war der Sinn des Antrages, das Parlament und die Regierung zu einer differenzierten Debatte aufzufordern. Denn bisher hatte die Landesregierung in ihrer Argumentation nicht sauber zwischen unterschiedlichen Gerätebestandteilen und Inhaltsstoffen der Liquide unterschieden. Zurzeit ist der Markt nicht reguliert und niemand kann sagen, welche Produkte sicher oder gesundheitsschädigend sind. Das ist kein haltbarer Zustand – und wir wollten ihn mit unserem Antrag beenden helfen“, so Siegesmund. Immerhin 22 Abgeordnete stimmten für und nur 27 gegen eine Überweisung des ersten Punkte des Antrages in den Gesundheitsausschuss. CDU, SPD und FDP lehnten die Punkte zwei bis vier jedoch geschlossen ab und stimmten damit erneut gegen aktiven Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie die Rechtssicherheit für Handel und Konsumentinnen und Konsumenten.
