"Stell dir vor, es ist Wahl und alle gehen hin! Soziale Inklusion bei Wahlen und Abstimmungen"

Beinahe nach jeder Wahl werden Klagelieder über die niedrige Wahlbeteiligung angestimmt. Insbesondere einkommensschwache und bildungsferne Schichten
wenden sich zunehmend von politischen Prozessen ab. Schon wird über eine Wahlpflicht diskutiert. Was hindert Menschen daran, ihr Wahl- und Abstimmungsrecht zu nutzen? Wie können sie motiviert werden, sich stärker in ihre eigenen Angelegenheiten einzumischen? Oder müssen Beteiligungsrechte ausgebaut werden?

Wir wollen zu diesen Fragen diskutieren und Sie bereits zum vierten Mal gemeinsam mit dem Bündnis für Mehr Demokratie zu unserer Veranstaltungsreihe einladen. Die frühere Bundesjustizministerin, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, wird den Eröffnungsvortrag halten. Präsentiert werden anschließend Forschungsergebnisse zur Beteiligung bei Wahlen und Abstimmungen. Ein Podium mit Abgeordneten wird unter anderem über eine Wahlpflicht diskutieren. Und schließlich werden sieben siebenminütige Statements zeigen, was getan
werden kann, damit Menschen sich (wieder) beteiligen.

Rechtzeitig vor den Kommunal- und Europawahlen laden wir Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände, Politikerinnen und Politiker aller politischen Ebenen
ein, damit es zukünftig heißen kann: „Stell dir vor, es ist Wahl und fast alle gehen hin.“

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Programm:

13:30 Uhr Ankommen

14:00 Uhr Begrüßung und Einstimmung
Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Bündnisses „Mehr Demokratie in Thüringen“

14:10 Uhr Wählen zwischen Macht und Ohnmacht - Eröffnungsreferat mit anschließender Diskussion
Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a. D.

15:00 Uhr Wer beteiligt sich (nicht)? - Forschungsergebnisse
Sebastian Bödeker, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung: Deutschland
Prof. Dr. Heinrich Best, FSU Jena, Institut für Soziologie: Thüringen
Prof. Dr. Uwe Serdült, Zentrum für Demokratie Aarau: Schweiz (Audioeinspielung)

16:10 Uhr Kaffeepause

16:40 Uhr Der Hamburger Volksentscheid zur Schulreform - Beleg für die These der sozialen Exklusion?
Dr. Michael Efler, Bundesvorstandssprecher Mehr Demokratie e.V.

17:20 Uhr Brauchen wir eine Wahlpflicht?- Podiumsdiskussion
Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.
Dorothea Marx, Justiz- und Europapoltische Sprecherin der SPD-Fraktion
Dirk Adams, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion B`90/DIE GRÜNEN
Manfred Scherer, Justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
N. N., FDP-Fraktion

Moderation: Ulrich Sondermann-Becker, Journalist

18:20 Uhr 7 x 7 Minuten für mehr Beteiligung!

Wahlrecht für Ausländer einführen!
Dr. Holger Poppenhäger, Thüringer Justizminister

Wahlalter absenken!
Dirk Adams, MdL

Barrierefreies Wählen ermöglichen!
Maik Nothnagel, MdL

Reform des Thüringer Landtagswahlrechts angehen!
Ralf-Uwe Beck, Mehr Demokratie e. V.

Verständliche Sprache wählen!
Dr. Sibylle Hallik, Leiterin des Redaktionsstabes der Gesellschaft für deutsche Sprache beim Deutschen Bundestag

Mit Abstimmungsbroschüren informiert entscheiden!
Dr. Birgit Eberbach-Born, Direktorin des Thüringer Landtags

Aufsuchende Beteiligung verstärken! Beispiel: Olympische Spiele London
Präsentation von Klaus Grewe, vorgetragen durch Katja Wolf, Oberbürgermeisterin Eisenach

19:30 Uhr Ausklang & Imbiss

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Organisatorische Hinweise:

Die Teilnahme an de Veranstaltung ist kostenfrei. Infos und Anmeldung unter Tel.: 0361 3772690 oder per Mail: veranstaltungen@gruene-fraktion.thueringen.de

Den Flyer zur Veranstaltung finden Sie hier.