Diskussionsveranstaltung "Systematisch diskriminiert - Eindrücke von einer MultiplikatorInnenreise nach Serbien."

Anne Tahirovic, refugio Thüringen e.V., berichtet über Begegnungen in serbischen Romasiedlungen und über die Situation der Frauen, die Schul- und Wohnverhältnisse und über die Möglichkeit des Zugangs zu existenzsichernder Arbeit. Die Roma gehören in mehreren Staaten der Balkanhalbinsel zu den am stärksten benachteiligten Gruppen, sie sind die Ärmsten der Armen, weil ihnen infolge der Diskriminierung der Zugang zu Arbeit, Bildung, medizinischer Behandlung und Grundsicherung verwehrt bleibt. Aus Angst um das eigene Überleben flüchten Roma aus Serbien und Mazedonien in die reichen Staaten Europas. Regelmäßig vor den Wintermonaten steigt die Zahl der Flüchtlinge an. Den diesjährigen Anstieg auf immer noch niedrigem Niveau nutzte der Bundesinnenminister Friedrich (CSU), um Roma als „Wirtschaftsflüchtlinge“ zu diskreditieren, ihnen „Asylmissbrauch“ vorzuwerfen, in gefährlicher Weise an die Debatte der frühen 90er Jahre zu erinnern, von einem „massiven Zustrom“ zu fabulieren. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE bringen deshalb einen gemeinsamen Antrag für einen Abschiebestopp von Flüchtlingen der Balkanhalbinsel in den Thüringer Landtag ein. Mit dem Antrag soll die humanitäre Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, Menschen in Not aufzunehmen, bekräftigt und gleichzeitig der „Versuch der Diskreditierung von Flüchtlingen und Bemühungen zur Einschränkung des Asyl- und Flüchtlingsrechts“ zurückgewiesen werden. Im Anschluss diskutieren Karsten Lüthke, Referent für Migration und Flüchtlingspolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, politische Perspektiven für die Roma in Europa.