Diskussion zum NPD-Verbotsverfahren

Das erste Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte 2003 aufgrund eingesetzter V-Leute des Verfassungsschutzes. Anfang März 2016 wird nun erneut ein Verbot der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt. Wir wollen darüber mit Ihnen ins Gespräch kommen und diskutieren:

Stellt die NPD für das politische System in Deutschland und das Grundgesetz eine Gefahr dar? Was bedeutet ein Verbot der NPD für die Parteienlandschaft, für den Staat oder für die Gesellschaft? Was bedeutet ein Fortbestehen?

Es diskutieren:

Katja Fiebiger – Projektkordination MOBIT-Mobile Beratung in Thüringen

Elke Heßelmann – Präsidentin des Thüringer Verwaltungsgerichts Weimar

Madeleine Henfling – Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss

Moderation: Dirk Adams – Fraktionsvorsitzender der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion

Infos:

Was? Fachtagung „Adé NPD? Konsequenzen & Perspektiven eines Verbotsverfahrens“

Wann? Dienstag, 23. Februar 2016, 18:00 bis 20:00 Uhr

Wo? Kulturcafé Franz Mehlhose, Löberstraße 12, 99084 Erfurt

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Anmeldung: Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Für die bessere Planbarkeit bitten wir um Ihre Anmeldung unter: 0361 377-2690 oder per Mail: veranstaltungen@gruene-fraktion.thueringen.de

Barrierefreiheit: Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Sollten Sie aufgrund einer Behinderung weitere Hilfe benötigen, bitten wir Sie, uns möglichst bis zum 20. Februar 2016 zu kontaktieren.

Ausschlussklausel: Entsprechend § 6 Abs.1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Datenschutz: Wir nutzen Ihre gespeicherten Kontaktdaten ausschließlich für die Zusendung von Informationen über unsere parlamentarische Arbeit. Nachfragen oder Widersprüche an: datenschutz@gruene-fraktion.thürigen.de