Zum heutigen Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes im Organstreitverfahren der Parlamentarischen Gruppe der FDP gegen den Thüringer Landtag erklärt Madeleine Henfling …
Verfassungsgericht
Vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar ist es heute gelungen, einen tragfähigen und für die Zukunft rechtsverbindlichen Vergleich zu schließen. Nun steht fest, dass Kleinkinder …
Dirk Adams: Durchsichtiges Manöver von Mike Mohring
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Heute ist in guter Tag für Demokratie und Beteiligung
Dirk Adams und Madeleine Henfling: Abgeordneten- und Fraktionsrechte dürfen nicht verletzt werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen
Grüne: Gefahr von rechts muss gesellschaftlich bekämpft werden
Astrid Rothe-Beinlich: Auskömmliche Finanzierung bleibt unser Ziel
Im Anhang finden Sie die Präsentation zur Pressekonferenz anlässlich der mündlichen Verhandlung zur Normenkontrolle 13/11 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Gesetz für freie …
Anja Siegesmund: Landesregierung und Finanzminister haben gegen die Thüringer Verfassung verstoßen
