Unter Bezug auf die anonyme Anzeige gegen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse im Zusammenhang mit dem Streit um …
Immelborn
Madleine Henfling geht ausführlich auf den Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses "Aktenlager Immelborn" ein.
Madeleine Henfling: Fehlende Bereitschaft der CDU zur Mitarbeit verzögerte die Vorlage des Zwischenberichts
Erklärung von Rainer Kräuter (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum UA "Aktenlager Immelborn"
In der heutigen Plenarsitzung haben die Koalitionsfraktionen beantragt, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht erstattet …
Die Koalitionsfraktionen setzen auf Aufklärung und Transparenz und veranlassen, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht …
Madeleine Henfling: Die Hintergründe sollen aufgeklärt werden
Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten nicht beschädigen
Dirk Adams: Zurück zur informationellen Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger
Dirk Adams fordert schnellstmögliche Unterstützung des Landesdatenschutzbeauftragten
