Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die von der Kassenärztlichen Vereinigung angestrebte Umstrukturierung des ärztlichen Notfalldienstes weiter skeptisch.
„Aus unserer Sicht sind bislang die Verbesserungs- und Einsparungspotenziale nicht ausreichend dargestellt worden“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. Auch wurden aus ihrer Sicht die Bedenken der Ärzte, unter anderem wegen längerer Anfahrtswege, lediglich vom Tisch gewischt statt stichhaltig widerlegt. „Daher erscheint das Vorhaben nicht als Zukunftskonzept für den demografischen Wandel, sondern als schnödes Zusammenstreichen von Ausgabeposten.“ Die reine betriebswirtschaftliche Betrachtungsweise aber greift, so Siegesmund, mit Blick auf den Notfalldienst zu kurz. „Für die Grünen steht ganz klar das Wohl der Patienten im Mittelpunkt, gerade angesichts des Bevölkerungswandels“, schließt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. Sie hat zum Thema eine mündliche Anfrage im Landtag gestellt.
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