Zukunft des Projekts "Lernen unter einem Dach"

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In der Antwort auf die Mündliche Anfrage in der Drucksache 5/5723 in der Landtagssitzung am 15. Februar 2013 teilte Staatssekretär Prof. Dr. Merten mit, dass die Stiftung Finneck im Schuljahr 2011/2012 neue Schülerinnen und Schüler in das Projekt "Lernen unter einem Dach" aufgenommen hat, obwohl bereits vereinbart gewesen sei, dass das Projekt zum Schuljahr 2010/2011 mit einer Übergangsfrist auslaufen sollte. Ab dem Schuljahr 2011/2012 sollten demzufolge keine neuen Schülerinnen und Schüler mehr aufgenommen werden. Das Projekt "Lernen unter einem Dach" entspräche außerdem nicht der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK), da die Schülerinnen und Schüler im Projekt, formell als Schülerinnen und Schüler der Förderschule "Maria Martha" der Stiftung Finneck gelten, also als Sonderschülerinnen und -schüler geführt werden, was der Intention der UN-BRK widerspräche. Die Stiftung Finneck hat im Herbst 2012 den Schulaufsichtsbehörden und dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine mit dem Landkreis Sömmerda abgestimmte Kooperationsvereinbarung vorgelegt. Nach Auskunft von Staatssekretär Prof. Dr. Merten wurde die Kooperationsvereinbarung Mitte Januar 2013 seitens des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur überarbeitet und der Stiftung zugesandt.