Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert das Beharren der Union auf der Einführung eines bundesweiten Betreuungsgeldes. „Die Bundesregierung ist familienpolitisch völlig orientierungslos“, sagt Anja Siegesmund, sozialpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. „Das Betreuungsgeld kostet nach unabhängigen Berechnungen des ZEW bis zu zwei Milliarden Euro jährlich, ohne dass es Probleme löst, aber stattdessen womöglich neue schafft.“ Gespräche der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ExpertInnen aus Wissenschaft und Trägern der Sozialwirtschaft haben gezeigt, dass diese Art der Familienförderung von den Akteuren abgelehnt wird. „Ich hoffe, dass mit diesem Wissen zwei Regierungsparteien in Berlin einer Regionalpartei aus Bayern etwas mehr entgegensetzen können und am Ende die Sachargumente siegen.“ „Der einzige Lichtblick des Bundesbetreuungsgeldes ist, dass damit das Landeserziehungsgeld ersetzt werden und so zumindest in Thüringen Geld sinnvoller für Familien und Kinder investiert werden kann“, so Siegesmund weiter. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten für den Fall der Einführung des Betreuungsgeldes einen entsprechenden Antrag angekündigt. „Wir begrüßen es daher, dass auch Sozialministerin Heike Taubert dieses Anliegen teilt.“ Die bündnisgrüne Fraktion fordert, die Mittel in den Ausbau von Betreuungsangeboten und Arbeitsmarktintegrierung für Frauen zu investieren. „Damit kann die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt werden, was für die Familien ein echter Vorteil wäre“, schließt Siegesmund.
