Überflüssigkeit des Landeserziehungsgeldes bestätigt

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Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch eine Studie des Institutes zur Zukunft der Arbeit zum Landeserziehungsgeld in ihrer kritischen Haltung bestätigt. „Wir haben dieses Instrument schon immer abgelehnt“, sagt Anja Siegesmund, familienpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. „Nun hat es die Koalition schwarz auf weiß: Das Landeserziehungsgeld ist Unsinn. In Thüringen müssen endlich die richtigen Prioritäten in der Familien- und Sozialpolitik gesetzt werden.“ Daher erwartet Siegesmund nun konkrete Vorschläge der Koalition. „Wir werden diese gern unterstützen.“ Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die 310 Millionen Euro, die seit 1998 in das Landeserziehungsgeld beziehungsweise Thüringer Erziehungsgeld geflossen sind, sinnlos verpufft, ohne die wirtschaftliche Situation von Familien nachhaltig zu verbessern. „Wir hatten bereits einen Antrag zur Abschaffung des Erziehungsgeldes in das Plenum eingebracht, den die Koalition allerdings ablehnte. Wenn er aufgrund der Ergebnisse der aktuellen Studie nun größere Chancen hat, reichen wir ihn gern erneut ein“, so die Grünen-Politikerin. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern neben der Einstellung des Landeserziehungsgeldes eine bessere Unterstützung der Kitas. „Gute Kitas sind das A und O. Dies würde insbesondere den Kindern geringer qualifizierter Eltern zugutekommen“, so Siegesmund. „Die CDU muss sich nun endlich bewegen. Denn es ist auf jeden Fall zukunftsträchtiger in die Fähigkeiten junger Menschen zu investieren als in familienpolitisches Denken des 19. Jahrhunderts.“