Die sozial- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, sieht in den Veränderungen bei der Stiftung FamilienSinn neue ungeklärte Fragen.
„In der heute von unserer und der Fraktion DIE LINKE einberufenen außerplanmäßigen Sitzung des Sozialausschusses wurde vor allem eines deutlich: Es mangelt der Landesregierung weiterhin an einer klaren Strategie bei der Familienpolitik“, fasst Siegesmund das Ergebnis der Ausschusssitzung zusammen. „Wer fördert was mit welchem Mitteln und mit welchen Zielen? Diese Fragen müssen im Sinne einer konstruktiven Familienförderung im Freistaat geklärt werden. Stattdessen war es die einzige Zielsetzung der Koalition, die Stiftung FamilienSinn um jeden Preis zu halten. Die CDU klammert sich nachwievor an ihre überholte, weltfremde und ineffiziente Familienpolitik und zwingt die SPD, bedingungslos zu folgen“, sagt Siegesmund. „Erneut verpasst die Landesregierung eine Chance, notwendige strukturelle Reformen anzupacken. Gesichtswahrung ist ihr wichtiger als ein überfälliger Neustart“, schließt die bündnisgrüne Sozialpolitikerin.
