Die Vorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, sieht die Gesundheitspolitik der FDP vor dem Aus.
„Nach dem Nein aus Bayern, steht nun das zweite Lieblingsprojekt der FDP nach den versprochenen Steuersenkungen vor dem Aus“, so die Thüringer Grünenpolitikerin. „Ich bin gespannt, ob Gesundheitsminister Rösler, der seine politische Zukunft mit der Einführung der Kopfpauschale verbunden hat, Konsequenzen hieraus zieht.“ Philipp Rösler stehe offenbar auch innerhalb der Regierung allein da mit seinem Konzept. „Die Vorschläge von Minister Rösler sind derart intransparent, bürokratisch und obendrein noch sozial ungerecht, dass selbst der CSU Koalitionspartner sie rundweg abgelehnt hat“, gibt Siegesmund zu bedenken. „Weder löst das Konzept die Finanzierungsprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung noch rührt es an der Zweiklassenmedizin in Deutschland. Nach acht Monaten im Amt hätte man deutlich mehr erwarten können als das Herumdoktern des Gesundheitsministers“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Thüringer Grünen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sieht in der grünen Bürgerversicherung den richtigen Weg, um auf die Herausforderungen im Gesundheitssystem zu reagieren. „Mit der grünen Bürgerversicherung entwickeln wir das bewährte, leistungsfähige und vor allem von der Bevölkerung anerkannte System der gesetzlichen Krankenversicherung weiter. Vielleicht sollte sich Herr Rösler unser Konzept mal anschauen“, schließt Anja Siegesmund.
