Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, fordert die CDU zum Ideologieabbau auf.
„Die Konservativen benehmen sich beim Erziehungsgeld wie die drei Affen: Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen“, kritisiert die Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, Anja Siegesmund. „Offenbar gilt die Devise: Was nicht sein darf, kann auch nicht sein.“ Hintergrund ist ein von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten in dem die Vereinbarkeit des geplanten schwarz-gelben Betreuungsgeldes mit dem Grundgesetz verneint wurde.
„Ich gehe davon aus, dass dieses Gutachten auch Auswirkungen auf das Thüringer Erziehungsgeldgesetz hat. Aber die Landesregierung will es ja nicht einmal kommentieren“, zeigt sich Siegesmund erstaunt. Die Landesregierung hatte auf die mündliche Anfrage der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden erklärt, dass Gutachten externer Professoren zu bundespolitischen Fördervorhaben von der Thüringer Landesregierung grundsätzlich nicht bewertet werden.
Der Landtag beschäftigte sich heute abschließend mit dem bündnisgrünen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes. Die zuständigen Ausschüsse hat der Gesetzentwurf nie gesehen, da die Regierungskoalition die Überweisung im Novemberplenum niederstimmte.
„Die CDU mag auf das Thüringer Erziehungsgeld auch weiterhin nicht verzichten. Schließlich würde es ja Frauen ermöglichen, zu Hause am Herd zu bleiben“, fasst Siegesmund die Äußerungen der CDU zusammen. „Das war selbst der SPD zu viel. Sie stellte klar, dass sie die Thüringer Herdprämie auch los werden möchte. Darauf werden die Grünen auch weiter hinwirken“, kündigt die Fraktionsvorsitzende an.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die kommende Sitzung des Sozialausschusses eine Selbstbefassung und eine Anhörung beantragt.
